Schlagwörterverzeichnis

Schlagwort: Wz 93.29 Erbringung von Dienstleistungen der Unterhaltung und der Erholung a. n. g.

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• Schaustellung von Personen Erlaubnis (14.04.2021)
  Wer gewerbsmäßig in seinen Geschäftsräumen die Schaustellung von Personen veranstalten oder seine Geschäftsräume dafür zur Verfügung stellen will, benötigt gemäß § 33a Absatz 1 Gewerbeordnung eine Erlaubnis.
• Sondernutzung von Straßen Erlaubnis (18.05.2020)
  Eine Benutzung des öffentlichen Straßenraums, die über den Gemeingebrauch hinausgeht beziehungsweise diesen einschränkt, stellt eine Sondernutzung dar. Sie bedarf der Erlaubnis des Straßenbaulastträgers und ist gebührenpflichtig.
• Spielgeräte mit Gewinnmöglichkeit - Erlaubnis (14.04.2021)
  Wenn Sie gewerbsmäßig Spielgeräte mit Gewinnmöglichkeit aufstellen wollen, brauchen Sie eine Erlaubnis der zuständigen Behörde.
• Spielgeräte mit Gewinnmöglichkeit Bestätigung des Aufstellortes (14.04.2021)
  Die Aufstellung der Spielgeräte darf nur an Orten erfolgen, deren Geeignetheit zuvor von der für den Aufstellort zuständigen Behörde schriftlich bestätigt worden ist. Für jeden Aufstellort brauchen Sie eine Bestätigung der Eignung des Aufstellortes.