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Schlagwörterverzeichnis

Schlagwort: Wz 56.1 Restaurants, Gaststätten, Imbissstuben, Cafés, Eissalons u. Ä.

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18.05.2020

Sondernutzung von Straßen Erlaubnis

Eine Benutzung des öffentlichen Straßenraums, die über den Gemeingebrauch hinausgeht beziehungsweise diesen einschränkt, stellt eine Sondernutzung dar. Sie bedarf der Erlaubnis des Straßenbaulastträgers und ist gebührenpflichtig. Weiterlesen ...

14.04.2021

Spielgeräte mit Gewinnmöglichkeit - Erlaubnis

Wenn Sie gewerbsmäßig Spielgeräte mit Gewinnmöglichkeit aufstellen wollen, brauchen Sie eine Erlaubnis der zuständigen Behörde. Weiterlesen ...

14.04.2021

Spielgeräte mit Gewinnmöglichkeit Bestätigung des Aufstellortes

Die Aufstellung der Spielgeräte darf nur an Orten erfolgen, deren Geeignetheit zuvor von der für den Aufstellort zuständigen Behörde schriftlich bestätigt worden ist. Für jeden Aufstellort brauchen Sie eine Bestätigung der Eignung des Aufstellortes. Weiterlesen ...

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